Heute Mittag brachte es der Leiter des Zentrums für Geheimdienstforschung, Siegfried Beer, auf den Punkt: "Wollen Sie neutral oder sicher sein?" Für mich ist die Antwort klar: Neutral! Denn langfristig bringt das ein mehr an Sicherheit, auch wenn unsere Behörden auf amerikanische Daten über internationale Gangster verzichten müssen.

Es ging in diesem Beitrag – der hier zu finden ist – im Kern um die Enthüllungen Edward Snowdens. Was überrascht ist die Offenheit Beers. Jeder Österreich müsse sich fragen, ob ihm Datenschutz und Freiheit wichtiger wären als die Sicherheit. Auch hier mein klares "Ja".

Ich habe vielleicht das Privileg noch die 1980er Jahre kennen gelernt zu haben. Damals gab es nicht jenen bedrohlichen Polizeiapparat, dem wir in Österreich und allen anderen EU-Ländern ausgesetzt sind. Damals wurde noch nicht rund um die Uhr jeden Österreicher nachgeschnüffelt. Damals gab es so gut wie keine Überwachungskameras. Und es gab weniger Kriminalität als heute.

Warum haben viele Kreise ein Interesse an steigender Kriminalität? Die Sicherheitsaparate können so ihre Existenz rechfertigen. Für Politiker ist es natürlich bequem zu Wissen, was das Volk so treibt. Und die Wirtschaft, die Konzerne gieren nach unseren Daten.

Sicherheit und Freiheit sind nur scheinbare Widersprüche. Uns will man glauben machen, dass für ein fragwürdiges Quäntchen Sicherheit unsere Freiheit opfern sollen. Wesentlich mehr Sicherheit bedeutet der Überwachungsapparat vor allem für Manager, Couponschneider und Milliardäre. Denn sie müssen, geschützt von Robocops und Wasserwerfern nicht die Wut jener fürchten die nichts zu verlieren haben. Davon gibt es nicht nur in Griechenland viele, auch bei uns werden es täglich mehr. Auch in Klosterneuburg.

Eine langfristige Sicherheit ist nur durch allgemeinen und breiten Wohlstand zu ermöglichen. Dieser ist, dank Entgleisung der Einkommensschere nur noch durch Vermögenssteuern zu erreichen. Nur durch Umverteilung kann das Vermögen in Österreich wieder in Bewegung kommen und die Wirtschaft ankurbeln. Ein Milliardär kann auch nicht mehr Schnitzeln fressen als ein Arbeiter.

Darum pfeife ich auf die Sicherheit durch Geheimdienste. Ebenso gerne verzichte ich auf die völlig unnötigen Kontrollen auf Flughäfen. Sie dienen - wie bereits erwähnt - völlig anderen Zwecken als der Sicherheit der Passagiere. Die Sicherheit der Passagiere ist maximal ein zufälliger Nebeneffekt.

Nie, seit 1945, war unsere Freiehit hier in Österreich so bedroht wie heute!

Werner Rochlitz

Der erste Mai ist natürlich auch Monatsanfang. Viele Menschen in Österreich atmen nun erleichtert auf. Das Geld ist da! Ob es reichen wird? Für den ganzen Monat? Und wenn es in den letzten Monaten nicht gereicht hat, wird das kommende Urlaubsgeld genügen, um das Loch am Konto zu schließen?

Dies haben heute René Pfister und Dr. Stefan Mann in ihren Ansprachen bei der Maifeier in Klosterneuburg thematisiert. Völlig zu recht! Als hohe Parteifunktionäre kennen sie natürlich auch die kommende Wahlkampagne zur Nationalratswahl. Was wir kleinen Parteifunktionäre – zu denen ich mich zähle – die Parteimitglieder und die arbeitenden Menschen nur erahnen können, nämlich die Themen der SPÖ in der Nationalratswahl, kennen die beiden bis ins kleinste Detail.

„Mieten die man sich leisten kann.“, „Gegen die Herrschaft der Milliardäre“, „Arbeit von der man leben kann.“ und natürlich „SPÖ – die Partei der Arbeit“, sind Slogans die begeistern! Doch sie schüren Erwartungen. Vor Blauschwarzorganestronach zu warnen ist zu wenig. Immer noch muss sich leider die SPÖ den Vorwurf gefallen lassen, aus der Ära Schwarz/Blau wenig bis nichts repariert zu haben.

Tenor der heutigen Reden war natürlich auch „Geschlossenheit im Wahlkampf“. Natürlich werden – wie bei jeder Wahl – tausende kleine Genossinnen und Genossen für die SPÖ laufen. In diesem Wahlkampf wohl besonders motiviert. Ganz im Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien, die auf bezahlte Wahlmitarbeiterinnen angewiesen sind. Facebook geht jetzt schon über mit derartigen Jobangeboten.

Auch ich werde mich mit Elan in diese Wahlauseinandersetzung werfen. Doch mahne ich die Umsetzung der Forderungen ein. Es darf nicht passieren, das alle Forderungen auf der Strecke bleiben, um eine bürgerliche Regierung zu verhindern. Die SPÖ hat bei weitem nicht jede Wahl mit derart griffigen Slogans geschlagen. Das ist gut, das erwarten die Menschen. Sie erwarten aber auch, dass in einer kommenden Regierung mit SPÖ Beteiligung Nettolöhne steigen, Mieten fallen und Vermögen besteuert werden.

Ein Hoch dem 1. Mai!

Werner Rochlitz

Mythos: „Die Initiatoren wollen den Glauben verbieten.“ Wahr ist vielmehr, das Glauben eine persönliche Sache ist und jeder Mensch in dieser Entscheidung seines Glaubens oder Nichtglaubens frei sein soll. Von staatlicher Seite gibt es derzeit jedoch „sehr gute“ Glaubensrichtungen, das sind im Wesentlichen die großen christlichen Religionen. „Gut“ - dh weniger privilegiert sind das Judentum, der Islam, der Buddhismus oder auch seit kurzen die Zeugen Jehovas. Ihren Mitgliedern werden zB deren Feiertage verwehrt. Zu den „wenig guten" gehören die eingetragenen Religionsgemeinschaften. Dazu gehört auch der Hinduismus – eine Weltreligion. Alle anderen – die sogenannten Sekten - sind quasi „böse“. Zu ihrer Beobachtung gibt es die sogenannte „Bundesstelle für Sektenfragen“. Religionsfreiheit sieht anders aus!

Mythos: „Die anerkannten Kirchen leisten viel für Bedürftige.“ Wahr ist vielmehr dass die anerkannten Religionsgemeinschaften für Bedürftige sammeln. Das ist lieb und nett, unterscheidet sie aber nicht von Care, Hilfswerk oder Ärzte ohne Grenzen. Sie brauchen daher auch keine besonderen Förderungen und Privilegien. Keine einzige anerkannte Religionsgemeinschaft wendet ihr Vermögen für Arme auf. Einrichtungen wie die Caritas oder die Diakonie beziehen Spenden oder erbringen für Bargeld Sachleitungen, wie zB Pflege. Das bezahlt der Staat oder die Betroffenen selbst. Von Barmherzigkeit kann kein Rede sein.

Mythos: „Würde das Volksbegehren durchgehen, würden Kulturgüter wie das Stift Klosterneuburg verfallen.“ Wahr ist vielmehr, dass auch jetzt Institutionen und Privatpersonen sehr wohl Förderungen für die Erhaltung denkmalgeschützter Bauwerke erhalten. Dem stünde das Volksbegehren nicht entgegen.

Und abschließend noch ein Vorwurf: „Politische Parteien erhalten genug Förderungen, wieso nicht auch die Kirchen?“ Dazu ein klares Wort: Nicht erst seit dem Transparenzgesetz – das meiner Meinung nach viel schärfer sein sollte – müssen politische Gruppierungen ihr Geld deklarieren. Jede anerkannte Religionsgemeinschaft kann bedenkenlos Gelder als Spenden entgegennehmen, ohne ihre Herkunft deklarieren zu müssen. Und das ist ein wesentlicher Unterschied. Vor „Zufälligkeiten“ wie sie einige Politiker und Manager zB rund um die Telekom vor Gericht gebracht haben, braucht sich kein religiöser Würdenträger zu fürchten.

Vorweg, ich will niemand seinen Glauben absprechen. Glaube ist etwas sehr persönliches. Jeder Mensch der darin Trost findet, soll glücklich werden. Doch Spiritualität erfordert keine Sonderprivilegien.

Ich erinnere im Wahlkampf an den Aufschrei besorgter Bürger weil die Sozialistische Jugend Kondome verteilte, auch teilweise an Unterstufenschüler. In diesem Zusammenhang wurde überhaupt kritisiert warum vor Schulen Wahlwerbung gemacht wird. Auch Klosterneuburg Politiker finden dass sich (Partei)politik aus der Öffentlichkeit zurückziehen soll. Die anerkannten Kirchen dürfen jedoch ungestraft in der Unterrichtszeit sechsjährige indoktrinieren. Im Gegenteil, ich darf – als bekennender Agnostiker – das auch noch mit meinen Steuern in Form von Gehältern der Religionslehrer finanzieren.

Statt Distanz wird in Klosterneuburg unheilige Verquickung gelebt. Das geht dann soweit dass das Stift ernsthaft annimmt, in Grünlagen Bauland teuer verhökern zu können und die ÖVP sofort, um diese fragwürdige Geldbeschaffung zu ermöglichen, die Kläranlage in Grünland (!) umwidmen lassen will. Die Medien berichteten ausführlich darüber.

Auch wenn der Forderungstext juristische Schwächen hat, politisch kann man als Sozialdemokrat jede der Forderungen nur Unterstützen. Ich werde das „Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien" mit meiner Unterschrift unterstützen und bitte Sie das gleiche zu tun!

Mir ist auch bewusst, dass auch Sozialdemokraten das Konkordat von 1933 im Jahr 1957 wieder in Kraft gehievt haben. Doch nun wäre Zeit, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.

Werner Rochlitz

Vorweg; herzlichen Dank für die Vorzugsstimmen!

Zehn Tage nach der Wahl ist es Zeit ein Resümee zu ziehen. Am fehlenden Einsatz lag es definitiv nicht. Auch wenn die SPÖ in Klosterneuburg weniger verloren hat, als im Landesschnitt, so kann ich mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein.

Die Landesgremien der SPÖ haben sich für einen Neustart entschlossen. Ich werde die Personalentscheidungen die nächsten 100 Tage nicht kommentieren, auch weil ich viele der neuen Politiker und auch die neue Politikerin an der SPÖ Spitze nicht sehr gut kenne. Zwei kleine Ausnahmen mache doch: ich danke Sepp Leitner und Günter Steindl herzlich für ihren Einsatz in den letzten Jahren und wünsche Matthias Stadler und Robert Laimer viel Erfolg in ihrer neuen Aufgabe.

Es gibt auch eine ganze Menge an Lichtblicken: in einer Reihe von Wahlsprengeln hat die SPÖ in Klosterneuburg, teils erhebliche, Zuwächse zu verzeichnen. Das werde ich mir besonders genau ansehen, denn ich lerne lieber von Erfolgen!

Klar ist aber auch eines: Die Zugewinne für Team Stronach und die Grünen zeigen auch dass weiterhin klare Ansagen von Politikern gefragt sind. Ich verspreche: ich werde niemand enttäuschen und weiterhin eine klare Linie vertreten.

Eine Frage ergibt sich aus dem vorigen Artikel: Nämlich warum soll ich gewählt werden? Drei gute Gründe habe ich parat:

Erstens: Die SPÖ Landesliste ist in der Tat ein guter Mix. Sowohl geografisch, als auch inhaltlich. Viele spannende Persönlichkeiten finden sich meiner Meinung nach leider in der zweiten Hälfte der Liste. Sie sind damit auf Vorzugsstimmen angewiesen. Für jene, denen die Sozialdemokratie zu wenig links ist, bin ich wohl das überzeugendste Angebot. Für mich spricht sicherlich auch, dass ich durch meine Arbeit als Regionalsekretär in der Gewerkschaft täglich unmittelbar und konkret mit den Problemen arbeitender Menschen zu tun habe. Schon deshalb wäre es gut, würde ich im Landtag sitzen. Die sozialdemokratische Grundwerte, soziale Gerechtigkeit und Solidarität, sind für mich nicht verhandelbar.

Zweitens: Auch wenn die Wahlarithmetik letztlich an der Liste kaum etwas ändern wird, so werden mehr SPÖ Stimmen in Klosterneuburg dazu führen, dass Niederösterreichs drittgrößte Stadt, zumindest in Zukunft, nicht ausschließlich durch Schwarze im Landtag vertreten ist. Und sollte ich, eventuell überregional, mehr Vorzugsstimmen erhalten, als einige langjährige Abgeordnete, wird wohl ein Umdenken einsetzen, so dass nicht mehr die Unauffälligsten aus den größten Bezirken begünstigt werden.

Drittens: Egal welche Position man zum Thema Wehrpflicht hat. Ich halte mir zugute, in der Frage eindeutig Postion bezogen zu haben. Und ich habe mich auch nicht von oben „überzeugen“ lassen. Weil mir die Neutralität und die innere Sicherheit wichtig sind und nicht weil ich es toll finde, dass Zivildiener als billige Arbeitskräfte der Gesellschaft dienen. Wer also Standfestigkeit fördern will, gibt mir die Vorzugsstimme.

Ich finde, Klosterneuburg soll im Landtag, zumindest mittelfristig, nicht ausschließlich von der ÖVP vertreten sein. Das beste Mittel ist, mir die Vorzugsstimme auf der Landesliste zu geben. Wichtig für Klosterneuburg: Zusätzlich kanditiert Annemarie Sperlich im Regionalwahlkreis Wien Umgebung.

Wer die SPÖ weiter links sehen will, ist ebenfalls bestens beraten mir seine Vorzugsstimme zu geben!

Werner Rochlitz

In den letzten Tagen werde ich öfters gefragt warum ich in den Landtag kandidiere. Die Frage ist berechtigt, zumal ich den letzten und somit aussichtslosesten Platz auf der Landesliste habe. Auf diesen Platz ist Klosterneuburg auch abonniert, wird doch die Landesliste nach Kriterien wie Bevölkerungsdichte, durchschnittliche Wahlergebnisse und Mitgliederzahl zusammengestellt. Der große Nachteil dieses Systems ist, dass der Status quo einzementiert wird. Das System ist transparent, ehrlich und ungerecht.

Als Exkurs ein Blick auf die ÖVP: Dort wird eine alphabetische Liste erstellt. Der Wähler entscheidet. Nur wie denn? Pröll, Sobotka & Co sind ohnedies auf den Plätzen 1 bis 9 gesichert. Und was bitteschön passiert, wenn Herr Brandl - der erste alphabetisch gereihte - sein Mandat annimmt ohne eine einzige Vorzugsstimme erhalten zu haben? Die bei der ÖVP so beliebten Vorab-Verzichtserklärungen, die in den jeweiligen Parteisekretariaten liegen sind, rein juristisch gesehen, so wertvoll wie ein Stück gebrauchtes Klopapier. Und das auf ordnungsgemäß gewählte Personen Druck ausgeübt wird, auf ihr rechtmäßiges Mandat zu verzichten, mag ich mir nicht einmal vorstellen. Sollte das in der ÖVP Usus sein, dann ist sie geistig nicht in der 2. Republik angekommen.

Nach einem Exkurs hat man zum Ausgangspunkt zurückzukehren. Unbeantwortet bleibt die Frage warum ich kandidiere. Wären wir in den 1970er Jahren und hätten noch das klassische Dreiparteien System in Niederösterreich so wäre die Frage objektiv und ideologisch berechtigt. Auch die Höger-Zeit in der ich politisch aktiv wurde, ist vorbei. Damals hat man einfach den natürlichen Abgang (Pensionierungen) und die regelmäßigen Mandatsverluste gut in Einklang gebracht. Junge, so die damalige Meinung, braucht keiner.

Der heutige Spitzenkandidat ist Sepp Leitner. Er kennt die Situation als ehemaliger Landesparteisekretär genau. Als Angestellter der Arbeiterkammer war er mit den Nöten der Menschen unmittelbar konfrontiert. Und er steht für eine Politik im Sinne der Menschen. Er macht sich beipielsweise als einziger Parteichef dieses Bundeslandes Gedanken, wie Menschen in Würde und im Heimatort altern können. Er versteht, „dass man einen alten Baum nicht verpflanzt.“

Und er wird, so er die Wahl gewinnt, in Niederösterreich eine moderne Sozialdemokratie auf die Beine stellen, die nicht dauernd nach „Wirtschaftskompentenz“ und „Kronenzeitung“ schielt. Und in der vielleicht die Erkenntnis reift, dass der ideale Kandidat nicht unbedingt aus St. Pölten, Wiener Neustadt oder Mödling kommt. Wer eine moderne sozialdemokratische Partei will, die ihre Grundwerte vertritt, muss Sepp Leitner unterstützen!

Vor drei Jahren, genau am 9.1.2010 ging klosterneuburg.twoday.net, der Blog von Werner Rochlitz online. Wie ich darauf komme? Nun, ein grippaler Infekt hat mich einige Tage ans Bett gefesselt. Sie kennen das: die ersten zwei Tage Fieber, Halbschlaf, Schmerzen. Danach geht es zwei Tage schon besser, nur für einen ganzen Arbeitstag reicht es noch nicht und für 20 Stunden reine Bettruhe ist es zu langweilig.

Also habe ich im Blog geblättert. An meinem Befund vom 10. Jänner, wonach die Klosterneuburger Freiheitlichen keiner Verbesserungsvorschläge für die Stadt haben und bloß herummeckern, hat sich auch nach 2 Jahren, 11 Monaten und 30 Tagen nichts geändert.

Am 24. Februar 2010 habe ich mir Sorgen gemacht, das wir uns mit dem tollen Video zur öffentlichen Toilette lächerlich machen. Immerhin hat die damalige schwarz/grüne Koalition für 2011 eine solche angekündigt. Die Sorge war unbegründet, es war nur ein Wahlversprechen. Auch 2013 wird es keine öffentliche Toilette in Klosterneuburg geben.

Wie weit die meisten von uns selbst von bescheidenen Wohlstand entfernt sind, habe ich am 20. März 2011 analysiert. Bei weitem geht es uns nicht so gut wie uns vorgegaukelt wird und auch nicht so gut wie es uns gehen könnte. Ein jederzeit realisierbares Lösungsmodell habe bereits am 28. Mai 2010 präsentiert.

Ein ständiger Wegbegleiter meines Blogs ist der grüne Stadtrat Wimmer. Egal ob er Politikereinkommen kürzen will oder Stadträte einsparen will. Nie ist er darum verlegen überall den Eindruck zu erwecken dass alle Kommunalpolitiker ein ähnlich überschaubares Engagement wie er an den Tag legen. Sage und schreibe drei mal in drei Jahren (18. Mai 2012, 16. Dezember 2011, 3. Juli 2010) habe ich mich mit seine kruden Sparideen zum Besten gegeben. Nichts davon brächte echte Einsparungen und jede seine Wortmeldungen hat dem Ansehen aller Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Klosterneuburg geschadet.

Ein weiteres Wimmer-Bonmont vom 23. November war mir keinen Eintrag wert, zeigt aber doch sehr schön sein Demokrativerständnis: Er wollte in Klosterneuburg ernsthaft politische Werbung bei städtischen Veranstaltungen verbieten. Sprich: was jede Firma darf, wollte er Gemeinderätinnen und Gemeinderäten untersagen. Nur weil es von den Grünen halt leider nichts zu berichten gibt? Sorry, das ist wirklich unterste Schublade!

Persönlich hätte ich mir mehr Reaktionen auf meine Aufforderung zu eine Ethikdebatte gewünscht. Dazu habe ich am 18. Juli 2011 Stellung genommen. Dieses Thema finde ich extrem wichtig, jedoch ist damit kein Geld zu verdienen. Entsprechend schwierig ist es, eine Debatte loszutreten. Eigentlich schade.

In Summe freuen mich die positiven Rückmeldungen die ich erhalten habe. Und ich danke allen Leserinnen und Lesern sehr Herzlich!

Werner Rochlitz