Wahlkampf
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Vielleicht haben Sie meine Plakate schon gesehen? Zur Recht werden viele denken: „Muss das sein, vor Weihnachten?“ In der Tat, die waren für Jänner gedacht. Vorgeprescht sind auch nicht wir, sondern die ach so christliche Volkspartei. Jene Volkspartei, die christliche Werte in ihren Sonntagreden fest verankert. Doch so weit geht die christliche Moral nicht, dass man nicht in Adventzeit die besten Plätze für den Wahlkampf blockiert.
Es ist müßig, über die Moral und Glaubwürdigkeit der Volkspartei zu philosophieren. Eine christliche Partei, die aus Machtstreben den Adventfrieden bricht, disqualifiziert sich moralisch. Bleibt eine Frage die doch interessant ist: Hält die Klosterneuburger Volkspartei ihre Wähler für so blöd, dass sie nicht merken, wer hinter den „Ortstafel Plakaten“ steckt? Oder macht die Machtgier blind? Die ganze Klosterneuburger Opposition hat weniger Plakate, als die Volkspartei jetzt aufgestellt hat.
Ich werde jetzt für die Entscheidung kritisiert, übrigens zeitgleich mit den Grünen, nachzuziehen. Es war mir einfach klar, dass nun jede Oppositionsgruppierung unter Zugzwang kommt. Denn die Anzahl jener Plätze, an denen Plakate montiert werden können und dürfen, ist begrenzt.
Der Wahlkampf der Opposition gegen die ÖVP, ist kein Wahlkampf auf Augenhöhe. Die Volkspartei verfügt über viermal so viele Mandate wie die stärkste Oppositionsfraktion, die SPÖ. Wir alle gemeinsam, die Opposition in ihrer ganzen Vielfalt, könnten viel in dieser Stadt bewegen. Sechs lebendig Fraktionen voller Ideen, stehen dem schwarzen Block gegenüber, der Oppositionsanträge in Ausschüsse ablegt und dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit ablehnt. Oder gleich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung.
In diesem Match, David gegen Goliath, haben die Oppositionsfraktionen wenig Möglichkeit, ihre Ideen an die Öffentlichkeit zu bringen. Das Amtsblatt, von der ÖVP als Zentralorgan an jeden Haushalt, auf Kosten Steuerzahler, verwendet, steht uns nicht zur Verfügung. Plakate sind nun eines unserer wenigen Mittel.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Der politische Wettbewerb ist eine gute Sache. Fragwürdig ist, ob die Adventzeit dafür der passende Zeitpunkt ist. Doch Demokratie lebt von Vielfalt und nicht von Dominanz. Aus diesem Grund ist es gut zu sehen, dass es nicht nur die Volkspartei gibt. Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben, besinnliche Festtage, vor allem Gesundheit und Glück im neuen Jahr.
Vielleicht haben Sie meine Plakate schon gesehen? Zur Recht werden viele denken: „Muss das sein, vor Weihnachten?“ In der Tat, die waren für Jänner gedacht. Vorgeprescht sind auch nicht wir, sondern die ach so christliche Volkspartei. Jene Volkspartei, die christliche Werte in ihren Sonntagreden fest verankert. Doch so weit geht die christliche Moral nicht, dass man nicht in Adventzeit die besten Plätze für den Wahlkampf blockiert.
Es ist müßig, über die Moral und Glaubwürdigkeit der Volkspartei zu philosophieren. Eine christliche Partei, die aus Machtstreben den Adventfrieden bricht, disqualifiziert sich moralisch. Bleibt eine Frage die doch interessant ist: Hält die Klosterneuburger Volkspartei ihre Wähler für so blöd, dass sie nicht merken, wer hinter den „Ortstafel Plakaten“ steckt? Oder macht die Machtgier blind? Die ganze Klosterneuburger Opposition hat weniger Plakate, als die Volkspartei jetzt aufgestellt hat.
Ich werde jetzt für die Entscheidung kritisiert, übrigens zeitgleich mit den Grünen, nachzuziehen. Es war mir einfach klar, dass nun jede Oppositionsgruppierung unter Zugzwang kommt. Denn die Anzahl jener Plätze, an denen Plakate montiert werden können und dürfen, ist begrenzt.
Der Wahlkampf der Opposition gegen die ÖVP, ist kein Wahlkampf auf Augenhöhe. Die Volkspartei verfügt über viermal so viele Mandate wie die stärkste Oppositionsfraktion, die SPÖ. Wir alle gemeinsam, die Opposition in ihrer ganzen Vielfalt, könnten viel in dieser Stadt bewegen. Sechs lebendig Fraktionen voller Ideen, stehen dem schwarzen Block gegenüber, der Oppositionsanträge in Ausschüsse ablegt und dort unter Ausschluss der Öffentlichkeit ablehnt. Oder gleich in der öffentlichen Gemeinderatssitzung.
In diesem Match, David gegen Goliath, haben die Oppositionsfraktionen wenig Möglichkeit, ihre Ideen an die Öffentlichkeit zu bringen. Das Amtsblatt, von der ÖVP als Zentralorgan an jeden Haushalt, auf Kosten Steuerzahler, verwendet, steht uns nicht zur Verfügung. Plakate sind nun eines unserer wenigen Mittel.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Der politische Wettbewerb ist eine gute Sache. Fragwürdig ist, ob die Adventzeit dafür der passende Zeitpunkt ist. Doch Demokratie lebt von Vielfalt und nicht von Dominanz. Aus diesem Grund ist es gut zu sehen, dass es nicht nur die Volkspartei gibt. Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben, besinnliche Festtage, vor allem Gesundheit und Glück im neuen Jahr.
Caimano - 20. Dez, 05:49
