Nach der Wahl ist vor der Wahl
Die Wahl ist nun geschlagen. Je nach Erwartungshaltung, machen sich bei der SPÖ und der ÖVP lange Gesichter oder Erleichterung breit. Wiedermal haben beide Parteien historische Tiefstände erreicht. Die berechtigte Frage lautet: Wie weiter?
Die Ursachenforschung ist bei dieser Wahl sehr einfach. Ja die große Koalition hat Österreich einigermaßen gut durch die Krise gesteuert. Doch auch wenn die Parteispitzen auf ihre Leistung stolz sind, das war zu wenig. Die Wähler wollen mehr. Vor allem, weil gerade bei dieser Krise der Eindruck entstanden ist, dass es sich die Verursacher richten konnten.
Ein weiterer Punkt war die Steiermark. Sorry, so geht es nicht! Berauscht durch die Zusammenlegungen der Bezirke, glaubte man tiefgreifende Eingriffe in die Gemeinde, in das Zusammenleben der Menschen, zu verordnen. Das konnte nicht gut gehen. Natürlich ist es schrecklich, dass die Menschen FPÖ gewählt haben. Grün oder KP wäre sicher gescheiter gewesen. Aber Gemeindezusammenlegungen sind nur im Ausnahmefall eine Lösung.
Wie schon früher in diesem Blog geschrieben: Bezirke abschaffen und die Kompetenzen zu den Gemeinde verlagern – JA! Jeder in Retz wird froh sein, seinen Pass in der Gemeinde zu beantragen, anstatt 30 Kilometer sinnlos nach Hollabrunn zu fahren, um dort die drei Amtsstunden pro Tag zu erreichen. Da geht für einen Arbeitnehmer locker ein Urlaubstag drauf. Bundesländer abschaffen und die Kompetenzen zum Bund – wäre zumindest zu überlegen! Denn ich meine, dass die Bezirke und die Bundesländer wirklich nur ein paar Parteifunktionären abgehen.
Damit sind wir bei der Frage, was die Koalitionsparteien machen müssten, um besser abzuschneiden. Beide könnten ihr Klientel bedienen, ohne den anderen Schaden zuzufügen. Für Unternehmer wäre wichtig das Steuersystem dahingehend zu reformieren, das Arbeit entlastet und Maschinen belastet werden. Das Gewinnentnahmen statt Gewinne besteuert werden. Beides würde Kleinunternehmen helfen.
Für die Landwirte wäre es gut, die Betriebe nach Art des Betriebes (Bergbauer, Biobauer, normaler Landwirt) zu fördern, pauschal und unabhängig von der Größe. Ein Betrieb mit mehr als 100 Hektar muss nicht besonders gefördert werden.
Von einer Steuerentlastung kleiner und mittlerer Einkommen, profitieren letztlich nicht nur die Arbeitnehmer. Steigender Massenwohlstand kurbelt den Konsum an. Es bleibt dabei, Mateschitz isst nicht mehr Schnitzel als ein Hackler. Wegen der vielen Arbeitslosen bleibt Arbeitszeitverkürzung ein Thema. Auch bei den Pensionen muss etwas gemacht werden und zwar nach oben. Die Pensionisten sind wichtige Konsumenten und haben nach einem harten Arbeitsleben ein Recht auf ein wenig Wohlstand!
All' das ist möglich und finanzierbar. Allerdings müssten dazu – in welcher Form auch immer – die reichsten 80.000 tief in die Tasche greifen, zum Wohl der Allgemeinheit. Statistisch gesehen sind das drei Mandate – von 183. Doch solange die ÖVP ihre Politik ausschließlich auf diese 80.000 richtet und solange die SPÖ keinen Weg findet aus der Geiselhaft der ÖVP zu kommen, so lange werden die Regierungsparteien weiter Wahlen verlieren!
Die Ursachenforschung ist bei dieser Wahl sehr einfach. Ja die große Koalition hat Österreich einigermaßen gut durch die Krise gesteuert. Doch auch wenn die Parteispitzen auf ihre Leistung stolz sind, das war zu wenig. Die Wähler wollen mehr. Vor allem, weil gerade bei dieser Krise der Eindruck entstanden ist, dass es sich die Verursacher richten konnten.
Ein weiterer Punkt war die Steiermark. Sorry, so geht es nicht! Berauscht durch die Zusammenlegungen der Bezirke, glaubte man tiefgreifende Eingriffe in die Gemeinde, in das Zusammenleben der Menschen, zu verordnen. Das konnte nicht gut gehen. Natürlich ist es schrecklich, dass die Menschen FPÖ gewählt haben. Grün oder KP wäre sicher gescheiter gewesen. Aber Gemeindezusammenlegungen sind nur im Ausnahmefall eine Lösung.
Wie schon früher in diesem Blog geschrieben: Bezirke abschaffen und die Kompetenzen zu den Gemeinde verlagern – JA! Jeder in Retz wird froh sein, seinen Pass in der Gemeinde zu beantragen, anstatt 30 Kilometer sinnlos nach Hollabrunn zu fahren, um dort die drei Amtsstunden pro Tag zu erreichen. Da geht für einen Arbeitnehmer locker ein Urlaubstag drauf. Bundesländer abschaffen und die Kompetenzen zum Bund – wäre zumindest zu überlegen! Denn ich meine, dass die Bezirke und die Bundesländer wirklich nur ein paar Parteifunktionären abgehen.
Damit sind wir bei der Frage, was die Koalitionsparteien machen müssten, um besser abzuschneiden. Beide könnten ihr Klientel bedienen, ohne den anderen Schaden zuzufügen. Für Unternehmer wäre wichtig das Steuersystem dahingehend zu reformieren, das Arbeit entlastet und Maschinen belastet werden. Das Gewinnentnahmen statt Gewinne besteuert werden. Beides würde Kleinunternehmen helfen.
Für die Landwirte wäre es gut, die Betriebe nach Art des Betriebes (Bergbauer, Biobauer, normaler Landwirt) zu fördern, pauschal und unabhängig von der Größe. Ein Betrieb mit mehr als 100 Hektar muss nicht besonders gefördert werden.
Von einer Steuerentlastung kleiner und mittlerer Einkommen, profitieren letztlich nicht nur die Arbeitnehmer. Steigender Massenwohlstand kurbelt den Konsum an. Es bleibt dabei, Mateschitz isst nicht mehr Schnitzel als ein Hackler. Wegen der vielen Arbeitslosen bleibt Arbeitszeitverkürzung ein Thema. Auch bei den Pensionen muss etwas gemacht werden und zwar nach oben. Die Pensionisten sind wichtige Konsumenten und haben nach einem harten Arbeitsleben ein Recht auf ein wenig Wohlstand!
All' das ist möglich und finanzierbar. Allerdings müssten dazu – in welcher Form auch immer – die reichsten 80.000 tief in die Tasche greifen, zum Wohl der Allgemeinheit. Statistisch gesehen sind das drei Mandate – von 183. Doch solange die ÖVP ihre Politik ausschließlich auf diese 80.000 richtet und solange die SPÖ keinen Weg findet aus der Geiselhaft der ÖVP zu kommen, so lange werden die Regierungsparteien weiter Wahlen verlieren!
Caimano - 30. Sep, 10:20
