Freitag, 16. Dezember 2011

Politikereinkommen reloadet

Phantasievoll sind sie ja nicht, die Kolleginnen und Kollegen der grünen Gemeinderatsfraktion. Das hier gesagte gilt nach wie vor. Dennoch kam gestern nach rund 1 ½ Jahren wieder der selbe Schwachsinn daher. Ein typischer Besserverdienendenclub, der sich gar nicht vorstellen kann dass jemand aus dem "gemeinen Pöbel" ein Mandat ausübt. Mir drängt sich ja der Verdacht auf dass es wohl eher das schlechte Gewissen der Grünen ist. Oder auch das politische Kalkül dass die ÖVP eh dagegen sein wird. Was wenn nicht?

Dabei könnten – durchaus im Wirkungsbereich des Gemeinderates auch intelligentere Reformen angegangen werden. Ob der Vorschlag des Gemeinderat Hofbauer die Ortsvorsteher aus dem Kreis der Gemeinderäte zu rekrutieren klug ist, kann durchaus debattiert werden. Die Reduktion der Stadträte erscheint mir weniger sinnvoll. Eher wären Änderungen bei der Ressortverteilung günstig, weder macht es Sinn einen Stadtrat ausschließlich mit den gemeindeeignen Hochbauten zu beschäftigen, noch ist es besonders sinnvoll Familien, Frauen, Jugend, Schulen und Kindergärten zu einem Riesenressort zusammenzufassen. Das wären wohl eher zwei Stadträte. Warum Umwelt mit Verwaltung und Organisation zusammengelegt ist, außer vielleicht den Ehrgeiz einen Ausschuss zu bilden in dem dreimal so viele Beamte wie Ausschussmitglieder, bleibt ebenso ein Geheimnis der Volkspartei.

Schlüssig ist mir auch nicht warum die Ortsvorsteher von Weidling, Kierling und Kritzendorf ein Drittel mehr bekommen als die von Höflein, Gugging und Weidlingbach. Das Argument der Einwohnerzahl kann ich nicht nachvollziehen zumal ich der Meinung bin dass der Ortsvorsteher in den Randgemeinden wichtiger ist. Aus der Brandmayerstraße ist es doch näher zum Rathaus als aus Scheiblingstein.

Die Bezüge der Umweltgemeinderäte sind sicherlich völlig überzogen. Das Dreifache eines Gemeinderates ist für diese Funktion sicher nicht gerechtfertigt. Ebenso völlig überzogen ist die Entlohnung des Vizebürgermeisters. Die Führung der Stadt erfolg ja nicht kollegial sondern der Vizebürgermeister geht, wie jeder andere Stadtrat seiner Arbeit nach, vertritt lediglich zweitweise den Bürgermeister. Hier erscheint mir eine Reduktion in die Nähe der Stadtratniveaus durchaus möglich.

Keine dieser Anmerkungen ist in Stein gemeißelt. Sie sehen aber, wenn man bloß eine halbe Stunde nachdenkt, kommt man zu durchaus interessanten Überlegungen. Diese Debatte würde ich gerne mit den Grünen führen und nicht einfach „temporär“ (wie lange eigentlich?) um 10 % weniger für alle fordern.

Werner Rochlitz

Über mich

Mein Name ist Werner Rochlitz. Ich bin 37 Jahre, verheiratet und habe drei Kinder. Beruflich bin ich Sekretär in der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck Journalismus, Papier. Über meine Hobbies verrate ich nur das Lesen und Filme dazu gehören und das ich mich für das Eisenbahnmuseum Schwechat einsetze. Ich wohne in Klosterneuburg und arbeite in St. Pölten. Besonders freue ich mich über Kommentare zu meinen Blog. Meine Adresse ist w.rochlitz@gmx.net Ich bin auch auf Facebook, zu finden.

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