Neulich in der Weidlinger Straße
„Wenn 4.000 Demonstranten auf nur 40 Polizisten treffen, dann ist das Chaos da. Es gibt viele Möglichkeiten. Wasserwerfer, Tränengas, aber im Endeffekt hat das alles die Behörde zu entscheiden. Wenn ich allein 500 feindseligen Demonstranten entgegen stehe, dann werd ich vielleicht sogar schießen müssen.“
Was wie Walker, Texas Ranger, klingt, ist keineswegs eine martialische Kampfansage eines DDR Volkspolizisten anlässlich einer Leipziger „Montagsdemo“ im Herbst 1989. Es stammt auch nicht von einem Moskauer Polizeioffizier im Zusammenhang einer Demo gegen Präsident Putin. Und käme es von einem weissrussischen Polizisten, würde erneut die halbe EU aufheulen über die Zustände in der „letzten Diktatur Europas“ jammern!
Der markige Spruch stammt vielmehr vom Klosterneuburger Chefinspektor Georg Wallner. Worum geht es? Marschieren durch Klosterneuburg „Sieg Heil!“ grölende Neonazis, wie das 23. August 2003 in der Kärntner Straße in Wien, übrigens völlig unbehelligt, geschah? Findet ein Match des FC Liverpool gegen Juventus Turin im Gelsenparkstadion statt und sind ähnliche Ausschreitungen von Hooligans, wie am 29. Mai 1985 im Brüsseler Heysel Stadion zu befürchten?
Es geht schlicht noch immer um die Facebook-Party vom 7.7.2012, bzw. um deren Fortsetzung am 14. September 2012. Dass ein Chefinspektor der Bundespolizei den Einsatz von Schusswaffen gegen Demonstranten überhaupt in Erwägung zieht, ist in Zusammenhang mit einer Facebook Party zumindest verwunderlich und für mich nicht nachvollziehbar.
Damit kein Missverständnis aufkommst: Ich sympathisiere nicht mit den Veranstaltern derartiger inhaltsleerer Kundgebungen. Das Versammlungsrecht für Spaßzwecke zu missbrauchen, ist sicher nicht in Ordnung. Und die Aufnahme von Personalien (in der der österreichischen Polizei eigenen „charmanten“ Art) und ein netter Strafzettel der vom Taschengeld abgestottert werden muss, schadet den Veranstaltern sicher auch nicht. Es schadet aber sehr wohl, eine eben zeittypische Jugendblödheit, zu einem Skandal aufzublasen. Zur Erklärung, die Nichtmeldung einer Kundgebung ist ein Verwaltungsdelikt, mit Falschparken vergleichbar.
Nun meine persönlichen Erlebnisse. Ich wohne in der Weidlinger Straße. Ich war am 7. Juli zu Hause mit meinen kleinen Kindern. Ich habe nichts davon wahrgenommen. Am 8. Juli, vormittags war ich mit meinen Kindern spazieren. In der Weidlinger Straße. Leider blieb mit die Spur der Verwüstung verborgen. Dass die Angelegenheit für die unmittelbaren Nachbarn nicht lustig war, kann ich mir vorstellen. Aber für Vandalismus braucht es keine Facebook Party. Von meinem Haus wurde von einem besonders witzigen Mitmenschen eine Lampe herunter geschossen. Ganz ohne Facebook und ganz ohne Party im vorletzten Winter.
Im Hinblick auf eine künftige Facebook Party steht in der NÖN 29/2012 Bemerkenswertes: So sei für den Chefinspektor sogar eine kurzfristige Stilllegung der öffentlichen Verkehrsmittel denkbar, um die Meute - falls die Veranstaltung (Anm.: die nächste Facebook Party) stattfindet - fernzuhalten.
Geht's noch? Warum nicht gleich Checkpoints in der ganzen Stadt einrichten? Wo dann jeder zu begründen hat wo er hin mag und weshalb. Dann schrauben wir noch auf jede Laterne eine Kamera und hören alle Wohnungen ab. Wer nichts zu verbergen hat, hat ja nichts zu befürchten, oder? Oder gleich Fußfesseln für alle samt integrierten Elektroschock. Und der Chefinspektor entscheidet dann wohin wir dürfen...
In diesem Sinne fordere ich alle Beteiligten zum Abrüsten der Worte auf! Von der Exekutive wünsche ich mir am 14. September, falls es zur Fortsetzung kommt, maßvolle und vor allem deeskalierendes Vorgehen!
Werner Rochlitz
Was wie Walker, Texas Ranger, klingt, ist keineswegs eine martialische Kampfansage eines DDR Volkspolizisten anlässlich einer Leipziger „Montagsdemo“ im Herbst 1989. Es stammt auch nicht von einem Moskauer Polizeioffizier im Zusammenhang einer Demo gegen Präsident Putin. Und käme es von einem weissrussischen Polizisten, würde erneut die halbe EU aufheulen über die Zustände in der „letzten Diktatur Europas“ jammern!
Der markige Spruch stammt vielmehr vom Klosterneuburger Chefinspektor Georg Wallner. Worum geht es? Marschieren durch Klosterneuburg „Sieg Heil!“ grölende Neonazis, wie das 23. August 2003 in der Kärntner Straße in Wien, übrigens völlig unbehelligt, geschah? Findet ein Match des FC Liverpool gegen Juventus Turin im Gelsenparkstadion statt und sind ähnliche Ausschreitungen von Hooligans, wie am 29. Mai 1985 im Brüsseler Heysel Stadion zu befürchten?
Es geht schlicht noch immer um die Facebook-Party vom 7.7.2012, bzw. um deren Fortsetzung am 14. September 2012. Dass ein Chefinspektor der Bundespolizei den Einsatz von Schusswaffen gegen Demonstranten überhaupt in Erwägung zieht, ist in Zusammenhang mit einer Facebook Party zumindest verwunderlich und für mich nicht nachvollziehbar.
Damit kein Missverständnis aufkommst: Ich sympathisiere nicht mit den Veranstaltern derartiger inhaltsleerer Kundgebungen. Das Versammlungsrecht für Spaßzwecke zu missbrauchen, ist sicher nicht in Ordnung. Und die Aufnahme von Personalien (in der der österreichischen Polizei eigenen „charmanten“ Art) und ein netter Strafzettel der vom Taschengeld abgestottert werden muss, schadet den Veranstaltern sicher auch nicht. Es schadet aber sehr wohl, eine eben zeittypische Jugendblödheit, zu einem Skandal aufzublasen. Zur Erklärung, die Nichtmeldung einer Kundgebung ist ein Verwaltungsdelikt, mit Falschparken vergleichbar.
Nun meine persönlichen Erlebnisse. Ich wohne in der Weidlinger Straße. Ich war am 7. Juli zu Hause mit meinen kleinen Kindern. Ich habe nichts davon wahrgenommen. Am 8. Juli, vormittags war ich mit meinen Kindern spazieren. In der Weidlinger Straße. Leider blieb mit die Spur der Verwüstung verborgen. Dass die Angelegenheit für die unmittelbaren Nachbarn nicht lustig war, kann ich mir vorstellen. Aber für Vandalismus braucht es keine Facebook Party. Von meinem Haus wurde von einem besonders witzigen Mitmenschen eine Lampe herunter geschossen. Ganz ohne Facebook und ganz ohne Party im vorletzten Winter.
Im Hinblick auf eine künftige Facebook Party steht in der NÖN 29/2012 Bemerkenswertes: So sei für den Chefinspektor sogar eine kurzfristige Stilllegung der öffentlichen Verkehrsmittel denkbar, um die Meute - falls die Veranstaltung (Anm.: die nächste Facebook Party) stattfindet - fernzuhalten.
Geht's noch? Warum nicht gleich Checkpoints in der ganzen Stadt einrichten? Wo dann jeder zu begründen hat wo er hin mag und weshalb. Dann schrauben wir noch auf jede Laterne eine Kamera und hören alle Wohnungen ab. Wer nichts zu verbergen hat, hat ja nichts zu befürchten, oder? Oder gleich Fußfesseln für alle samt integrierten Elektroschock. Und der Chefinspektor entscheidet dann wohin wir dürfen...
In diesem Sinne fordere ich alle Beteiligten zum Abrüsten der Worte auf! Von der Exekutive wünsche ich mir am 14. September, falls es zur Fortsetzung kommt, maßvolle und vor allem deeskalierendes Vorgehen!
Werner Rochlitz
Caimano - 22. Jul, 22:03
Dort gewesen?
Insofern kann man mir „Hören/Sagen“ vorwerfen. Ich gebe unumwunden zu, sehr oft auf Demonstrationen gewesen zu sein. Ich nehme daher für mich ein gewisses Wissen in Anspruch. Und eine feindselige Kundgebung, in der selben Straße, nicht mal 500 Meter von mir entfernt die 4 Stunden dauert und 700 Teilnehmer hat, wäre mir sicher nicht verborgen geblieben.
Und genau darum geht es mir: den Ball flach zu halten. Nicht ein paar Jugendblödheiten zu kriminalisieren. Wir reden hier immer noch von einem kleinen Verwaltungsdelikt. Die Gefahr die vom Ruhe- und Sicherheitsbedürfnis ausgeht ist viel größer als jene von eine paar Glasflaschen in einem Rohbau.
„Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren!“ so Benjamin Franklin, einer der Gründerväter der USA. Dem ist nichts hinzuzufügen und das gilt auch in dieser Debatte.
Werner Rochlitz
PS: Bitte verzeihen Sie die späte Antwort, ich war im Urlaub!