Hoch dem 1. Mai!
Ich mache es kurz – es wird genug darüber geschrieben, der gestrige Beschluss zur Verschärfung des Fremdenrechts ist ein Anschlag auf die Menschenrechte, das Verhalten der zustimmenden Abgeordneten letztklassig.
Großen Respekt verdient die Abgeordnete zum Nationalrat, Sonja Ablinger (SPÖ), die sich dem Klubdiktat eines Josef Cap nicht beugte und ihr Gewissen und (man kann das nicht genug unterstreichen) die Sozialdemokratischen Grundwerte vertrat.
Das ist jetzt eine gute Gelegenheit über die eigene Partei zu jammern, die Volkspartei verwerflich zu finden, vor den Freiheitlichen zu warnen, das BZÖ nicht ernst zu nehmen, et cetera, et schmetera... . Ich überlasse die politisch dankbare, weil einfache Aufgabe anderen, die im Vorfeld des 1. Mai eifern wollen.
Ich könnte nach 115 Wörtern auch auf den 1. Mai eingehen, seine Geschichte, seinen Wert, seine Bedeutung. Nachdem ich der Partei angehöre die zwar theoretisch weiß wie es geht nur praktisch ganz was anderes macht verweise ich einfach auf diesen Link.
Spannend ist hingegen die Frage was ist passiert, dass die SPÖ lupenreine ÖVP Wirtschafts- und Sozialpolitik und keine Außenpolitik macht. Wieso setzen SPÖ und ÖVP die Ausländer- und Sicherheitspoltik der FPÖ 1:1 nach den Vorgaben Haiders und Straches um? Warum verkaufen die – ehemals (?) - großen Parteien mehr oder weniger große Teile ihrer Grundsätze und wofür?
Die Antwort in der Kronenzeitung zu suchen ist naheliegend aber nicht schlüssig. Fred Sinowatz, Alois Mock, Franz Vranitzky, Erhard Busek, Josef Riegler, Wolfgang Schüssel und am allerwenigstens Alfred Gusenbauer haben sich – mit unterschiedlichen Erfolg – einen Dreck um die veröffentlichte Meinung gekümmert.
Andere Politiker wie Michael Häupl, Waltraud Klassnic, Viktor Klima, Karl Heinz Grasser, Werner Feymann, haben brav exekutiert was aus der Muthgasse vorgegeben wurde. Und Ausnahmepolitiker wie Bruno Kreisky und – man muß es zugeben – Erwin Pröll haben besagten Blättchen diktiert was es zu schreiben habe.
All' diese Politiker wurde von ihren Parteien ins Rennen geschickt und von Deligierten gewählt. Alle haben – am wenigsten noch Fred Sinowatz und Wolfgang Schüssel – die ideologische Erosion ihrer Partei toleriert oder betrieben. Wobei gerade Wolfgang Schüssel einen sehr doppelzüngigen Kurs gefahren ist, in Alltagsfragen abseits der Wirtschaftspolitik ist er den Freiheitlichen oft sehr weit entgegengegangen, während er die Volkspartei wieder reideologisiert hat. Das Ergebnis ist, dass Hardliner wie Josef Pröll oder Michael Spindelegger an die Spitze kamen und Stefan Schmuckenschlager oder Lukas Mandl nun ihre Chance bekommen.
Fazit: die SPÖ steht inhaltsleer einer starken rechtsnationalistischen, demokratieskeptischen, FPÖ und einer wertkonservativen, selbstbewußten ÖVP gegenüber. Wäre die FPÖ in ihrem Auftreten nicht so fanatisch und würde die ÖVP sich ihrer christlichen Werte stärker besinnen könnten die Erfolge dieser zwei Parteien in den Himmel wachen.
Schlecht? Wenn eine starke ÖVP vernünftige Politik macht und sich die Sozialdemokratie überlebt hat ist das zwar für Funktionäre bedauerlich, aber schlecht für Österreich?
Die Arbeiterkammer hat errechnet dass jeder Beschäftigt (inklusive Teilzeit) 36.943,- pro Jahr erwirtschaftet. Das entspricht einem Monatseinkommen (14x) von 2638,79. Dabei ist ihr mehr oder weniger bescheidenes Einkommen bereits abgezogen. Die Frage wie diese Wertschöpfung verteilt wird stellt sich für die Christlich-Soziale Ideologie nicht. Hier genügt es dass niemand echt verhungert (was in Österreich auch passiert) und das arbeitsfähige Menschen von ihrem Arbeitseinkommen die fundamentalsten Grundbedürfnisse befriedigen können. Dass nebenbei rund 1% (80000) über ein Drittel des Gesamtvermögens verfügen ist dabei irrelevant. Man stelle sich vor : in zwei volle Fußballstadien gehen alle Menschen die ein Drittel alles Geldes, aller Betriebe, alle Häuser Grundstücke, usw gehören.
Bei dieser Ungerechtigkeit gilt es anzusetzen und das ist das fundamentale Manko aller bürgerlichen Parteien. Hier liegt die Aufgabe der Sozialdemokratie und hier besteht Handlungsbedarf!
Die Sozialdemokratie und die Linke insgesamt sind also notwendig wie eh und je. Daher wird die Besinnung auf unsere Werte zur Existenzfrage, nicht nur für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sondern eben auch für die Menschen in Österreich! Nie seit 1945 waren die Ungerechtigkeiten so groß wie heute.
In diesem Sinne: Hoch dem 1. Mai!
Großen Respekt verdient die Abgeordnete zum Nationalrat, Sonja Ablinger (SPÖ), die sich dem Klubdiktat eines Josef Cap nicht beugte und ihr Gewissen und (man kann das nicht genug unterstreichen) die Sozialdemokratischen Grundwerte vertrat.
Das ist jetzt eine gute Gelegenheit über die eigene Partei zu jammern, die Volkspartei verwerflich zu finden, vor den Freiheitlichen zu warnen, das BZÖ nicht ernst zu nehmen, et cetera, et schmetera... . Ich überlasse die politisch dankbare, weil einfache Aufgabe anderen, die im Vorfeld des 1. Mai eifern wollen.
Ich könnte nach 115 Wörtern auch auf den 1. Mai eingehen, seine Geschichte, seinen Wert, seine Bedeutung. Nachdem ich der Partei angehöre die zwar theoretisch weiß wie es geht nur praktisch ganz was anderes macht verweise ich einfach auf diesen Link.
Spannend ist hingegen die Frage was ist passiert, dass die SPÖ lupenreine ÖVP Wirtschafts- und Sozialpolitik und keine Außenpolitik macht. Wieso setzen SPÖ und ÖVP die Ausländer- und Sicherheitspoltik der FPÖ 1:1 nach den Vorgaben Haiders und Straches um? Warum verkaufen die – ehemals (?) - großen Parteien mehr oder weniger große Teile ihrer Grundsätze und wofür?
Die Antwort in der Kronenzeitung zu suchen ist naheliegend aber nicht schlüssig. Fred Sinowatz, Alois Mock, Franz Vranitzky, Erhard Busek, Josef Riegler, Wolfgang Schüssel und am allerwenigstens Alfred Gusenbauer haben sich – mit unterschiedlichen Erfolg – einen Dreck um die veröffentlichte Meinung gekümmert.
Andere Politiker wie Michael Häupl, Waltraud Klassnic, Viktor Klima, Karl Heinz Grasser, Werner Feymann, haben brav exekutiert was aus der Muthgasse vorgegeben wurde. Und Ausnahmepolitiker wie Bruno Kreisky und – man muß es zugeben – Erwin Pröll haben besagten Blättchen diktiert was es zu schreiben habe.
All' diese Politiker wurde von ihren Parteien ins Rennen geschickt und von Deligierten gewählt. Alle haben – am wenigsten noch Fred Sinowatz und Wolfgang Schüssel – die ideologische Erosion ihrer Partei toleriert oder betrieben. Wobei gerade Wolfgang Schüssel einen sehr doppelzüngigen Kurs gefahren ist, in Alltagsfragen abseits der Wirtschaftspolitik ist er den Freiheitlichen oft sehr weit entgegengegangen, während er die Volkspartei wieder reideologisiert hat. Das Ergebnis ist, dass Hardliner wie Josef Pröll oder Michael Spindelegger an die Spitze kamen und Stefan Schmuckenschlager oder Lukas Mandl nun ihre Chance bekommen.
Fazit: die SPÖ steht inhaltsleer einer starken rechtsnationalistischen, demokratieskeptischen, FPÖ und einer wertkonservativen, selbstbewußten ÖVP gegenüber. Wäre die FPÖ in ihrem Auftreten nicht so fanatisch und würde die ÖVP sich ihrer christlichen Werte stärker besinnen könnten die Erfolge dieser zwei Parteien in den Himmel wachen.
Schlecht? Wenn eine starke ÖVP vernünftige Politik macht und sich die Sozialdemokratie überlebt hat ist das zwar für Funktionäre bedauerlich, aber schlecht für Österreich?
Die Arbeiterkammer hat errechnet dass jeder Beschäftigt (inklusive Teilzeit) 36.943,- pro Jahr erwirtschaftet. Das entspricht einem Monatseinkommen (14x) von 2638,79. Dabei ist ihr mehr oder weniger bescheidenes Einkommen bereits abgezogen. Die Frage wie diese Wertschöpfung verteilt wird stellt sich für die Christlich-Soziale Ideologie nicht. Hier genügt es dass niemand echt verhungert (was in Österreich auch passiert) und das arbeitsfähige Menschen von ihrem Arbeitseinkommen die fundamentalsten Grundbedürfnisse befriedigen können. Dass nebenbei rund 1% (80000) über ein Drittel des Gesamtvermögens verfügen ist dabei irrelevant. Man stelle sich vor : in zwei volle Fußballstadien gehen alle Menschen die ein Drittel alles Geldes, aller Betriebe, alle Häuser Grundstücke, usw gehören.
Bei dieser Ungerechtigkeit gilt es anzusetzen und das ist das fundamentale Manko aller bürgerlichen Parteien. Hier liegt die Aufgabe der Sozialdemokratie und hier besteht Handlungsbedarf!
Die Sozialdemokratie und die Linke insgesamt sind also notwendig wie eh und je. Daher wird die Besinnung auf unsere Werte zur Existenzfrage, nicht nur für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sondern eben auch für die Menschen in Österreich! Nie seit 1945 waren die Ungerechtigkeiten so groß wie heute.
In diesem Sinne: Hoch dem 1. Mai!
Caimano - 30. Apr, 10:19
