Wieder einmal ist Zeit für ein paar Zeilen zum ersten Mai! Der Kampftag der internationalen Arbeiterklasse ist auch eine Gelegenheit für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten inne zu halten und uns selbst kritisch zu hinterfragen. Natürlich, ideologische, ja klassenbewusste Bekenntnisse gibt es an dem Tag zuhauf. Doch werden wir dem gerecht? Bleiben es Lippenbekenntnisse? Und vor allem: was machen wir an den 364, heuer sogar 365, anderen Tagen?

Bei der morgigen Maifeier der SPÖ Klosterneuburg wird Kommerzialrat Günter Ernst die passenden Worte finden müssen. Es ist Risiko und Chance zugleich einem Vertreter des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes, der sozialdemokratischen Fraktion in der Wirtschaftskammer das Wort zu erteilen. Ein Risiko dass ich persönlich, hätte ich darüber zu befinden, nicht eingegangen wäre. Doch wie in jeder demokratischen Organisation, hat eine Mehrheit jene die das für gut befunden haben mit einem Pouvoir ausgestattet.

Daher blicken wir auf die Chancen, er könnte zum Beispiel die prekäre Lage der Scheinselbstständigen aufzeigen. Er könnte das gemeinsame Interesse, das Kleinunternehmer und Arbeitnehmer verbindet wenn es um Macht und Bevorzugung nationaler und multinationaler Konzerne geht. Als Beispiel für eine derartige Politik sei nur die Gruppenbesteuerung genannt. Wünschen würde ich mir auch klare Worte über das Fehlverhalten das Unternehmerinnen und Unternehmer täglich an den Tag legen. Ein Bekenntnis zu jenen Selbstständigen die brav Abgaben entrichten und ihr Personal unter menschenwürdigen Bedienungen beschäftigen und korrekt entlohnen. Diese - viel zu kleine - Gruppe der Selbstständigen hat auch meinen Applaus.

Als - einzig relevante - Arbeitnehmerpartei hat die SPÖ besonders hohe moralische Anspüche zu erfüllen. Anders als ÖVP, Grüne oder die Rechtsparteien, genügt es nicht, sich an Gesetze zu halten. Als einzige im Klosterneuburger Gemeinderat vertretene Gruppierung sind wir der sozialen Gerechtigkeit, den Ausgleich zwischen Arm und Reich, nicht als Milde, nicht als Gabe, sondern als Rechtsanspruch verpflichtet! Egal welches Thema wir anpacken, wie zB bislang das Thema Wohnen, die Anspruch der Armen gegenüber den Reichen ist unsere Verpflichtung. Darum befürworten wir Vermögensbesteuerung und andere Maßnahmen die, das sei klar gesagt, Geld von jenen die reichlich haben, zu jenen bringen, die zu wenig zum Leben haben.

Mit diesem Hintergrund erwarte ich die morgige Ansprache zum 1. Mai mit größerer Spannung als sonst. Wer glaubt hier Kommentar zu lesen hofft vergeblich. Aber wer mit mir disskutieren will, kann das morgen Vormittag in Maria Gugging gerne tun!

Ein Hoch dem 1. Mai!
Werner Rochlitz